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beweispflichtig

См. также в других словарях:

  • beweispflichtig — be|weis|pflich|tig <Adj.> (Rechtsspr.): der Beweispflicht unterliegend: ... zumal die Gesellschaft, die eine Unterversicherung geltend machen will, b. ist (MM 9. 5. 87, 24) …   Universal-Lexikon

  • Arbeitszeugnis — Handschriftliches Arbeitszeugnis Max Liebermanns für seinen Pförtner, 1927: Hierdurch bescheinige ich, daß Herr Paul Neumann vom 1sten August 1915 bis 1sten März 1927 als Pförtner in meinem Hause war: er hat die Stelle zu meiner vollen… …   Deutsch Wikipedia

  • Bedarfsgemeinschaft — (BG) ist ein Begriff aus dem deutschen Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Dem Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft liegt die politische Entscheidung zu Grunde, dass Personen, die besondere… …   Deutsch Wikipedia

  • Bestreiten mit Nichtwissen — Das Vorbringen oder der Vortrag einer Prozesspartei (Parteivortrag) stellt die Gesamtheit der Behauptungen dar, die eine Partei im Prozess vorbringt. Man unterscheidet Rechtsansichten und Tatsachenvortrag. Der Vortrag von Tatsachen ist vor allem… …   Deutsch Wikipedia

  • Bestreitendes Vorbringen — Das Vorbringen oder der Vortrag einer Prozesspartei (Parteivortrag) stellt die Gesamtheit der Behauptungen dar, die eine Partei im Prozess vorbringt. Man unterscheidet Rechtsansichten und Tatsachenvortrag. Der Vortrag von Tatsachen ist vor allem… …   Deutsch Wikipedia

  • Beweisvereitelung — liegt vor, wenn die Partei eines Prozesses schuldhaft die Möglichkeit verhindert oder erschwert über einen prozesserheblichen Umstand Beweis zu erheben. Dies kann etwa geschehen, indem eine im Prozess zu begutachtende Sache vernichtet oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Dienstzeugnis — Handschriftliches Arbeitszeugnis Max Liebermanns für seinen Pförtner, 1927: Hierdurch bescheinige ich, dass Herr Paul Neumann vom 1sten August 1915 bis 1sten März 1927 als Pförtner in meinem Hause war: e …   Deutsch Wikipedia

  • Gaststättenrecht — Der Begriff Gaststättenrecht leitet sich daraus ab, dass in den meisten Bundesländern der Betrieb einer Gaststätte eine besondere Erlaubnis erfordert oder durch Gesetze und Verordnungen besondere Überwachungsregeln erlassen sind. Es handelt sich… …   Deutsch Wikipedia

  • Haushaltsgemeinschaft — Die Haushaltsgemeinschaft ist ein Begriff aus dem deutschen Steuerrecht und dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Er bezeichnet eine Gruppe von Personen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie sich Wohnraum teilt und… …   Deutsch Wikipedia

  • Konventionalstrafe — Die Vertragsstrafe (auch Konventionalstrafe od. Konventionsstrafe genannt) ist eine dem Vertragspartner fest zugesagte Geldsumme für den Fall, dass der Versprechende seine vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllt …   Deutsch Wikipedia

  • Kreditnehmer — sind natürliche oder juristische Personen (des privaten oder öffentlichen Rechts), die Kredite bei Kreditinstituten oder anderen Kreditgebern aufnehmen und sich dabei vertraglich zur Kreditrückzahlung gegen Kreditzins verpflichten.… …   Deutsch Wikipedia

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