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Rechtsverhältnisse

См. также в других словарях:

  • Rechtsverhältnisse — die durch Rechtsvorschriften geordneten Beziehungen von Personen zu anderen Personen oder Gegenständen …   Lexikon der Economics

  • fiskalische Rechtsverhältnisse — Rechtsverhältnisse, an denen der Staat oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts beteiligt ist, jedoch nicht als Hoheitsträger, sondern als gleichgeordneter Inhaber von Vermögensrechten, die sich nach Bürgerlichem Recht beurteilen. Für… …   Lexikon der Economics

  • Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten — Das Prostitutionsgesetz (Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten – ProstG) ist ein aus drei Paragraphen bestehendes Bundesgesetz in Deutschland, das die rechtliche Stellung von Prostitution als Dienstleistung regelt, um die… …   Deutsch Wikipedia

  • Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung — Das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung enthält Regelungen über die Rechtsstellung der Mitglieder der Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister, aber auch des Bundeskanzlers. Der Kurztitel… …   Deutsch Wikipedia

  • Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre — Basisdaten Titel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre Abkürzung: ParlStG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland …   Deutsch Wikipedia

  • Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages — Basisdaten Titel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages Kurztitel: Abgeordnetengesetz Abkürzung: AbgG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik D …   Deutsch Wikipedia

  • Kolonialrecht — Kolonialrecht, im allgemeinen der Inbegriff der Rechtssätze, welche die Rechtsverhältnisse der Kolonien regeln. Im einzelnen ist jedoch folgende Unterscheidung zu machen: 1) K. wird das Recht genannt, das in den Kolonien jeweilig gilt, also für… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Kolonialrecht — Als Kolonialrecht bezeichnete man im allgemeinen die Rechtsnormen, welche die Rechtsverhältnisse der Kolonien regelten. Im Einzelnen ist jedoch folgende Unterscheidung zu machen: Kolonialrecht wird das Recht genannt, welches in den jeweiligen… …   Deutsch Wikipedia

  • Registerwesen — Registerwesen, alle auf die Eintragung und Führung von amtlichen Listen (Rollen, Verzeichnissen, Übersichten) bezüglichen Vorschriften. Die Offenkundigkeit gewisser Rechtsverhältnisse, die für den Rechtsverkehr von Bedeutung sind, ist teils zur… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Eintragung — ist ein Rechtsbegriff, der den amtlichen Vermerk von Rechts und Tatsachenänderungen in öffentlichen Registern wie Grundbuch, Handels , Genossenschafts , Güterrechts , Partnerschafts und Vereinsregister beschreibt. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines …   Deutsch Wikipedia

  • Parlamentarischer Staatssekretär — Der Staatssekretär ist ein dem Minister untergeordnetes Regierungsmitglied oder der Amtstitel des höchsten Beamten eines Ministeriums oder einer sonstigen obersten Behörde. Staatssekretäre nehmen als so genannte Amtschefs in Ministerien und… …   Deutsch Wikipedia

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