Notfrist

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• Notfrist — Notfrist,   im Zivilprozessrecht eine gesetzliche Frist, insbesondere für die Einlegung von Rechtsmitteln. Als Notfristzeugnis bezeichnet man eine gerichtlich ausgestellte Urkunde, die bescheinigt, dass innerhalb der Notfrist keine… …   Universal-Lexikon

• Notfrist — (Fatale, Tempus fatale), Bezeichnung für diejenigen gesetzlichen Fristen, die jeder Verfügung und Einwirkung der Prozeßsubjekte entzogen sind, insbes. nicht durch Vereinbarung der Parteien oder vom Richter abgekürzt oder verlängert werden dürfen …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Notfrist — Notfrist, s. Frist …   Kleines Konversations-Lexikon

• Notfrist — Eine Notfrist ist allgemein eine Frist, welche seitens des Gerichts nicht verlängert werden kann. Rechtslage in Deutschland Im deutschen Zivilprozessrecht bezeichnet der Begriff eine gesetzlich bestimmte Frist, die vom Gericht weder verkürzt noch …   Deutsch Wikipedia

• Wiedereinsetzung in den vorigen Stand — (auch Restitution, lat. Restitutio in integrum), soviel wie Wiederherstellung eines frühern Rechtszustandes. Im römischen und im gemeinen Recht bildete die W. ein Rechtsmittel (oder eine Rechtswohltat), vermöge dessen der von einem Rechtsnachteil …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Erinnerung (Recht) — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

• Gehörsrüge — Die Anhörungsrüge oder Gehörsrüge ist ein besonderer Rechtsbehelf im deutschen Prozessrecht, der es erlaubt, Verstöße einer Entscheidung gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) geltend zu machen, wenn gegen die Entscheidung… …   Deutsch Wikipedia

• Klauselerinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

• Kostenerinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

• Rechtspflegererinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

• Vollstreckungserinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia