Neuheitsprüfung

См. также в других словарях:

• Neuheit — neben ⇡ Erfindungshöhe und ⇡ gewerblicher Anwendbarkeit materielle Voraussetzung des Patent und Gebrauchsmusterschutzes für ⇡ Erfindungen, ferner neben Eigenart materielle Voraussetzung des Geschmacksmusterschutzes (⇡ Geschmacksmuster). – (1.)… …   Lexikon der Economics

• Äquivalenz (Patentwesen) — Äquivalenz ist ein Bewertungskriterium für Erfinderische Tätigkeit im Sinne von § 4 PatG. Aus einem anderen Blickwinkel gesehen bezeichnet die Äquivalenz den Schutzbereich des Erfindungsgegenstandes (= das in den Patentansprüchen definierte), der …   Deutsch Wikipedia

• Patent — Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen… …   Deutsch Wikipedia

• Patent Law Reform Act — Der britische Patent Law Reform Act vom 1. Oktober 1852 setzte das erste moderne Patentrecht im Mutterland der industriellen Revolution ein. Das Gesetz löste das im Wesentlichen auf dem Clerks Act von 1536 basierende alte Patentrecht ab. Vor… …   Deutsch Wikipedia

• Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patente — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patentieren — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patentierung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patentrecht — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patentschutz — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patentwesen — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia