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Inhaltsbestimmung

См. также в других словарях:

  • Pflichtexemplar-Entscheidung — Pflichtexemplar Entschieden 14. Juli 1981 Aktenzeichen: 1 BvL 24/78 Fundstelle: BVerfGE …   Deutsch Wikipedia

  • Amtshaftung — Inhaltsverzeichnis 1 Deutsches Recht 1.1 Systematik 1.2 Ansprüche auf Schadensersatz 1.3 Ansprüche auf Entschädigung 1.4 Ansprüche auf Folgenbeseitigung, Unterlassung und Erstattung …   Deutsch Wikipedia

  • Amtshaftungsrecht — Inhaltsverzeichnis 1 Deutsches Recht 1.1 Systematik 1.2 Ansprüche auf Schadensersatz 1.3 Ansprüche auf Entschädigung 1.4 Ansprüche auf Folgenbeseitigung, Unterlassung und Erstattung …   Deutsch Wikipedia

  • Auflagenvorbehalt — Nebenbestimmungen sind Zusätze zu Verwaltungsakten, die keine eigene Regelungsaussage enthalten, sondern lediglich periphere Beschränkungen aussprechen ( ja, aber ). Sofern die Nebenbestimmungen vom Verwaltungsakt abtrennbar sind, können sie auch …   Deutsch Wikipedia

  • Beamtenhaftung — Inhaltsverzeichnis 1 Deutsches Recht 1.1 Systematik 1.2 Ansprüche auf Schadensersatz 1.3 Ansprüche auf Entschädigung 1.4 Ansprüche auf Folgenbeseitigung, Unterlassung und Erstattung …   Deutsch Wikipedia

  • Bedingung (Verwaltungsrecht) — Nebenbestimmungen sind Zusätze zu Verwaltungsakten, die keine eigene Regelungsaussage enthalten, sondern lediglich periphere Beschränkungen aussprechen ( ja, aber ). Sofern die Nebenbestimmungen vom Verwaltungsakt abtrennbar sind, können sie auch …   Deutsch Wikipedia

  • Befristung (Verwaltungsrecht) — Nebenbestimmungen sind Zusätze zu Verwaltungsakten, die keine eigene Regelungsaussage enthalten, sondern lediglich periphere Beschränkungen aussprechen ( ja, aber ). Sofern die Nebenbestimmungen vom Verwaltungsakt abtrennbar sind, können sie auch …   Deutsch Wikipedia

  • Bewertungsausschuss — Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium in der Gesetzlichen Krankenversicherung, besetzt von Vertretern der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, das ein Gebührenverzeichnis erstellt, nach dem die… …   Deutsch Wikipedia

  • Bodenordnung — bezeichnet in der Bundesrepublik Deutschland die hoheitliche Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse an Grund und Boden und ist damit eine Bodenreform. Man unterscheidet zwischen Bodenordnung im ländlichen und Bodenordnung im städtischen Raum.… …   Deutsch Wikipedia

  • Exklusionsrecht — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • Geistiges Eigentum — Dieser Artikel wurde aufgrund inhaltlicher und/oder formaler Mängel auf der Qualitätssicherungsseite des Portals Wirtschaft eingetragen. Du kannst helfen, indem Du die dort genannten Mängel beseitigst oder Dich an der Diskussion beteiligst.… …   Deutsch Wikipedia

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