Benutzungszwang

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• Benutzungszwang — Benutzungszwang,   Anschluss und Benutzungszwang …   Universal-Lexikon

• Benutzungszwang — Der Benutzungszwang besagt im Markenrecht, dass der Markenschutz verfällt, wenn eine Marke fünf Jahre nicht vom Markeninhaber benutzt worden ist. Unter Benutzung versteht man die ernsthafte Benutzung der Marke in den eingetragenen Waren und… …   Deutsch Wikipedia

• Benutzungszwang — 1. Öffentliches Recht: Üblich Anschluss und B. Bei öffentlichem Bedürfnis kann durch kommunale ⇡ Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebietes der Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und ähnliche… …   Lexikon der Economics

• Anschluss- und Benutzungszwang — Der Anschluss und Benutzungszwang ist eine kommunalrechtliche Pflicht, womit Gemeinden den Anschluss an gemeindliche Anstalten, wie der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, der Abfallentsorgung, der Straßenreinigung vorschreiben sowie deren …   Deutsch Wikipedia

• Anschluss- und Benutzungszwang — Anschluss und Benutzungszwang,   das nach den Gemeindeordnungen bestehende Recht der Gemeinden, Einwohner und Grundstückseigentümer durch Satzung zu verpflichten, öffentliche Einrichtungen (in der Regel Versorgungseinrichtungen wie gemeindliche… …   Universal-Lexikon

• Anschluss- und Benutzungszwang — 1. Begriff: Verpflichtung zur Inanspruchnahme der Leistungen bes. gemeindlicher ⇡ öffentlicher Unternehmen. Der A. u.B. zielt auf die tatsächliche Inanspruchnahme der angebotenen Leistung ab und untersagt die Benutzung anderer, demselben Zweck… …   Lexikon der Economics

• Abfallwirtschaftsbetrieb München — Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) ist ein Entsorgungsbetrieb im Münchner Stadtteil Moosach. Er ist als Eigenbetrieb zuständig für die Müllentsorgung und der größte kommunale Entsorgungsbetrieb in Deutschland. Zentrale des AWM …   Deutsch Wikipedia

• Bioabfallsack — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Die Biotonne bezeichnet in Deutschland einen häufig braun oder grün gefärbten Behälter aus Kunststoff mit Deckel, in dem… …   Deutsch Wikipedia

• Fernwärme — Fernwärmeleitung aus Kunststoffmantel Verbundrohr Fernwärme ist die Bezeichnung für eine Wärmelieferung zur Versorgung von Gebäuden mit Heizung und Warmwasser. Der Transport der thermischen Energie erfolgt in einem wärmegedämmten Rohrsystem, das… …   Deutsch Wikipedia

• Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH — Rechtsform GmbH Gründung …   Deutsch Wikipedia

• Kommunalrecht — Die Artikel Kommunalrecht und Artikel 28 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über diese …   Deutsch Wikipedia