Anstaltslast

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• Anstaltslast — ist ein Begriff des deutschen öffentlichen Rechts und bezeichnet die auf Gesetz und/oder Satzung beruhende Verantwortung des öffentlichen Trägers für seine rechtlich selbständigen öffentlichen Organisationsformen. Dieses Rechtsinstitut stellt die …   Deutsch Wikipedia

• Anstaltslast — rechtliche Verpflichtung des Trägers einer ⇡ Anstalt, diese juristische Person im Innenverhältnis mit den für die Funktionsfähigkeit notwendigen Mitteln auszustatten. Von der A. ist die ⇡ Gewährträgerhaftung im Außenverhältnis zu Gläubigern zu… …   Lexikon der Economics

• Verständigung I — Der Begriff Verständigung I bezeichnet einen völkerrechtlichen Vertrag zwischen der EU Kommission und der deutschen Bundesregierung. Er hat die Beendigung von Anstaltslast, Gewährträgerhaftung und/oder staatlichen Refinanzierungsgarantien für die …   Deutsch Wikipedia

• AdöR — Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) ist eine Institution, die eine bestimmte öffentliche Aufgabe erfüllt, die ihr gesetzlich zugewiesen worden ist. Ihr meist hoheitliches Tätigkeitsgebiet wird in ihrer Satzung festgelegt. Sie bündelt …   Deutsch Wikipedia

• Anstalt öffentlichen Rechts — Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) ist eine Institution, die eine bestimmte öffentliche Aufgabe erfüllt, die ihr gesetzlich zugewiesen worden ist. Ihr meist hoheitliches Tätigkeitsgebiet wird in ihrer Satzung festgelegt. Sie bündelt …   Deutsch Wikipedia

• Brüsseler Konkordanz — Als Brüsseler Konkordanz wird der Kompromiss im Streit zwischen der EU Kommission auf der einen und der deutschen Bundesregierung auf der anderen Seite verstanden. Strittig war die Frage, ob die in Deutschland von jeher für öffentlich rechtliche… …   Deutsch Wikipedia

• Gewährträgerhaftung — ist in Deutschland eine auf Gesetz und/oder Satzung beruhende, subsidiäre Haftung des Trägers einer bundesunmittelbaren, landesunmittelbaren oder kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts für den Fall, dass deren Vermögen für die Forderungen… …   Deutsch Wikipedia

• Sparkassengesetz — Im Sparkassengesetz regelt der Gesetzgeber die Grundlagen für das Sparkassenwesen auf seinem Territorium. Das Sparkassenrecht wird in Deutschland von den Ländern gestaltet. In Österreich gilt demgegenüber ein Bundesgesetz. Die deutschen… …   Deutsch Wikipedia

• Öffentlich-rechtliche Anstalt — Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) ist eine Institution, die eine bestimmte öffentliche Aufgabe erfüllt, die ihr gesetzlich zugewiesen worden ist. Ihr meist hoheitliches Tätigkeitsgebiet wird in ihrer Satzung festgelegt. Sie bündelt …   Deutsch Wikipedia

• Anstalt des öffentlichen Rechts — Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) ist eine Institution, die eine bestimmte öffentliche Aufgabe erfüllt, die ihr gesetzlich zugewiesen worden ist. Ihre meist staatlichen oder kommunalen Aufgaben werden in ihrer Satzung festgelegt.… …   Deutsch Wikipedia

• Kommunalunternehmen — Als Kommunalunternehmen bezeichnen die jeweils maßgeblichen Vorschriften des Gemeindewirtschaftsrechts im Freistaat Bayern und in den Ländern Nordrhein Westfalen, Sachsen Anhalt und Schleswig Holstein rechtlich selbständige Unternehmen in der… …   Deutsch Wikipedia