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Verkehrsdurchsetzung

См. также в других словарях:

  • Verkehrsdurchsetzung — gesteigerte Form der ⇡ Verkehrsgeltung …   Lexikon der Economics

  • Verkehrsgeltung — Voraussetzung des Schutzes eines von Hause aus nicht unterscheidungskräftigen Kennzeichens (⇡ geschäftliche Bezeichnung, ⇡ Marke), das mit der Erlangung von Verkehrsgeltung schutzfähig wird und im Fall der geschäftlichen Bezeichnungen von diesem… …   Lexikon der Economics

  • Verkehrsgeltung — und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen. Die Verkehrsgeltung eines Zeichens führt dazu, dass ein benutztes Zeichen den Schutz als Marke erlangt (vgl. § 4 Nr. 2 …   Deutsch Wikipedia

  • Aral blau — Eine (abstrakte) Farbmarke ist eine Marke, die lediglich aus einer Farbe als solche, ohne eine figürliche Begrenzung besteht. Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Beispiele 3 Literatur 4 Weblinks 5 Einzelnachweise …   Deutsch Wikipedia

  • Farbkombinationsmarke — Eine (abstrakte) Farbmarke ist eine Marke, die lediglich aus einer Farbe als solche, ohne eine figürliche Begrenzung besteht. Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Beispiele 3 Literatur 4 Weblinks 5 Einzelnachweise …   Deutsch Wikipedia

  • Farbmarke — Eine (abstrakte) Farbmarke ist eine Marke, die lediglich aus einer Farbe als solche, ohne eine figürliche Begrenzung besteht. Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Quellen 3 Literatur 4 Weblinks …   Deutsch Wikipedia

  • Freihaltebedürfnis (Markenrecht) — Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens bezeichnet, beschreibende Angaben ihrer Waren oder Dienstleistungen frei benutzen zu… …   Deutsch Wikipedia

  • geschäftliche Bezeichnungen — 1. Begriff: Sammelbegriff, unter dem die zu den ⇡ gewerblichen Schutzrechten zählenden Kennzeichnungsrechte, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung eines Unternehmens verwendet werden (Unternehmenskennzeichen), sowie ⇡… …   Lexikon der Economics

  • notorische Marke — ⇡ Marke, die durch einen gegenüber der Verkehrsgeltung gesteigerten Grad an Verkehrsdurchsetzung gekennzeichnet ist (§ 4 Nr. 2, 3 MarkenG) und daher unbeschadet ihrer Eintragungsfähigkeit als sachliches Markenrecht geschützt wird (Marke). Die… …   Lexikon der Economics

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