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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

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  • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip, auch als Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bezeichnet, ist ein Merkmal des Rechtsstaats …   Deutsch Wikipedia

  • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz — aus dem in Art. 20, 28 I GG normierten Rechtsstaatsprinzip abgeleiteter Grundsatz (Übermaßverbot). Der V. besagt, dass ein Eingriff erforderlich, geeignet und verhältnismäßig sein muss. Er gilt für alle Eingriffe der öffentlichen Hand in… …   Lexikon der Economics

  • Ordnungsbehördengesetz (Nordrhein-Westfalen) — Basisdaten Titel: Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden Kurztitel: Ordnungsbehördengesetz Abkürzung: OBG, OBG NRW Art: Landesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Allgemeines Willkürverbot — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …   Deutsch Wikipedia

  • Cannabis-Urteil — Cannabis Beschluss verkündet 9. März 1994 Sachverhalt: Verfassungsbeschwerden sowie konkrete Normenkontrolle mehrerer Fälle durch Strafgerichte, die bei geringfügigen Cannabis Verstößen Strafen …   Deutsch Wikipedia

  • Gleichbehandlungsgrundsatz — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …   Deutsch Wikipedia

  • Gleichheitsgrundsatz — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …   Deutsch Wikipedia

  • Gleichheitsrecht — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …   Deutsch Wikipedia

  • Gleichheitsrechte — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …   Deutsch Wikipedia

  • Gleichheitssatz — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem, „Das Recht achtet auf Gleichheit“, ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen verkündet in Artikel 1 Satz 1: Alle Menschen sind frei und… …   Deutsch Wikipedia

  • Ius respicit aequitatem — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …   Deutsch Wikipedia

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