einstweilige

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• einstweilige Anordnung — einstweilige Anordnung,   Recht: 1) Im Verwaltungsprozessrecht ist die einstweilige Anordnung, wie die einstweilige Verfügung des Zivilprozesses, eine Entscheidung des Gerichts, die vorläufigen Rechtsschutz bezweckt. Der Antrag hierauf ist… …   Universal-Lexikon

• einstweilige Verfügung — einstweilige Verfügung,   im Zivilprozessrecht eine aufgrund beschleunigten (summarischen) Verfahrens, das weitgehend den Regeln für den Arrest folgt, erlassene, sofort vollstreckbare Entscheidung, die der (vorläufigen) Sicherung eines Anspruchs… …   Universal-Lexikon

• einstweilige Unterbringung — einstweilige Unterbringung,   im Strafrecht vorläufige Präventivmaßnahme zur Verhinderung weiterer Straftaten des Täters. Liegen dringende Gründe für die Annahme vor, dass ein Erwachsener eine mit Strafe bedrohte Handlung im Zustand der… …   Universal-Lexikon

• Einstweilige Anordnungen — heißen im allgemeinen alle Verfügungen, die nur eine vorläufige, vorübergehende Regelung bezwecken. Eine besondere Art solcher einstweiligen Anordnungen enthalten die in der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 935–945) vorgesehenen Einstweiligen… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Einstweilige Verfügungen — dienen nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 935–945), zum Unterschied von dem die Sicherung von Geldforderungen bezweckenden Arrest (s. d.), zur Sicherung einer sogen. Individualleistung oder zur Regelung eines einstweiligen Zustandes in… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Einstweilige Verfügung — Einstweilige Verfügung, eine gerichtliche Maßregel zur Sicherung der künftigen Zwangsvollstreckung oder zur Regelung eines einstweiligen Zustandes in bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis …   Kleines Konversations-Lexikon

• einstweilige Verfügung — einstweilige Verfügung …   Deutsch Wörterbuch

• Einstweilige Anordnung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

• Einstweilige Verfügung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

• einstweilige Anordnung — vorläufige Regelung in Bezug auf den Streitgegenstand eines gerichtlichen Verfahrens (⇡ einstweilige Verfügung). 1. Verfassungsgerichtsbarkeit: Vor dem Bundesverfassungsgericht (§ 32 BVerfGG) im Streitfalle zur Abwehr schwerer Nachteile, zur… …   Lexikon der Economics

• einstweilige Verfügung — I. Zivilprozess:Vorläufige gerichtliche Anordnung (1) zur Sicherung von Ansprüchen (ausgenommen Geldforderungen: ⇡ Arrest), deren Durchsetzung durch Veränderung des bestehenden Zustandes vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte, sowie… …   Lexikon der Economics