Patentschrift

См. также в других словарях:

• Patentschrift — Deckblatt des ersten Reichspatents von 1877 Der Begriff Patentschrift bezeichnet ein erteiltes Patent und ist von der Offenlegungsschrift (Veröffentlichung einer Patentanmeldung) zu unterscheiden. In der Patentschrift werden üblicherweise die… …   Deutsch Wikipedia

• Patentschrift — Pa|tẹnt|schrift 〈f. 20〉 Schrift, in der eine zum Patent (1) angemeldete Erfindung erläutert wird ● laut Patentrecht besteht ein Zwang zur Veröffentlichung der Patentschrift * * * Pa|tẹnt|schrift, die: einer Anmeldung zum Patent beigefügte… …   Universal-Lexikon

• Patentschrift — über nationale und europäische erteilte ⇡ Patente wird eine P. vom jeweiligen Patentamt veröffentlicht, die die ⇡ Patentansprüche, die Beschreibung und die Zeichnungen enthält, auf deren Grundlage das Patent erteilt worden ist (§ 32 I Nr. 2 PatG …   Lexikon der Economics

• Patentschrift — Pa|tẹnt|schrift …   Die deutsche Rechtschreibung

• Franz Gellern — Patentschrift Justizrat Gellern Franz Ferdinand Gellern (* 15. Januar 1800; † 6. März 1879) war deutscher Jurist und Politiker. Biographie Gellern wurde als Sohn von Carl Heinrich Gellern und seiner Frau Christine Wilhelmine (geb. Klostermann)… …   Deutsch Wikipedia

• Gellern — Patentschrift Justizrat Gellern Franz Ferdinand Gellern (* 15. Januar 1800; † 6. März 1879) war deutscher Jurist und Politiker. Biographie Gellern wurde als Sohn von Carl Heinrich Gellern und seiner Frau Christine Wilhelmine (geb. Klostermann)… …   Deutsch Wikipedia

• August Oetker — Patentschrift vom 21. September 1903 August Oetker (* 6. Januar 1862 in Obernkirchen; † 10. Januar 1918 in Bielefeld) war ein deutscher Unternehmer und Gründer der heutigen Oetker Gruppe. Inhalt …   Deutsch Wikipedia

• Franz Ferdinand Gellern — Patentschrift Justizrat Gellern Franz Ferdinand Gellern (* 15. Januar 1800 in Hausberge; † 6. März 1879 in Minden) war deutscher Jurist und Politiker. Biographie Gellern wurde als Sohn von Carl Heinrich Gellern und seiner Frau Christ …   Deutsch Wikipedia

• Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patente — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

• Patentieren — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia