Feststellungsklage

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• Feststellungsklage — heißt die in der Deutschen Zivilprozeßordnung (§ 256) zugelassene Klage auf Feststellung eines Rechtszustandes. Im Gegensatz zu den gewöhnlichen Klagen, den sogen. Leistungsklagen, handelt es sich bei der F. nicht um die Verurteilung des… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Feststellungsklage — Feststellungsklage, im deutschen Zivilprozeß die Klage, mittels deren Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens (negative F. oder Diffamationsklage) eines Rechtsverhältnisses, Anerkennung einer Urkunde oder Feststellung der Unechtheit… …   Kleines Konversations-Lexikon

• Feststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… …   Deutsch Wikipedia

• Feststellungsklage — Fẹst|stel|lungs|kla|ge, die (Rechtsspr.): Klage, durch die nur festgestellt werden soll, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis existiert od. nicht. * * * Feststellungsklage,   im Unterschied zur Leistungsklage nur auf Feststellung des Bestehens… …   Universal-Lexikon

• Feststellungsklage — Form der ⇡ Klage. I. Zivilprozessordnung:Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses. Die F. ist nur bei rechtlichem Interesse an alsbaldiger richterlicher Feststellung zulässig, das regelmäßig fehlt, wenn… …   Lexikon der Economics

• Feststellungsklage — Fẹst|stel|lungs|kla|ge (Rechtswissenschaft) …   Die deutsche Rechtschreibung

• Negative Feststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… …   Deutsch Wikipedia

• Positive Feststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… …   Deutsch Wikipedia

• FestsKl. — Feststellungsklage EN declaratory action [proceeding] …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

• Klagearten — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff …   Deutsch Wikipedia

• Klagsart — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff …   Deutsch Wikipedia