Eingriffsermächtigung

См. также в других словарях:

• Eingriffsermächtigung — Eine Befugnisnorm, Eingriffsermächtigung, auch Ermächtigungsgrundlage oder besser Ermächtigung, ist eine Rechtsnorm, die Verwaltung bzw. Justiz Eingriffe in Grundrechte erlaubt. Eine solche Befugnisnorm kann grundsätzlich nur in einem formellen… …   Deutsch Wikipedia

• Befugnisnorm — Eine Befugnisnorm, Eingriffsermächtigung, auch Ermächtigungsgrundlage oder besser Ermächtigung, ist eine Rechtsnorm, die Verwaltung bzw. Justiz Eingriffe in Grundrechte erlaubt. Eine solche Befugnisnorm kann grundsätzlich nur in einem formellen… …   Deutsch Wikipedia

• Ermächtigungsgrundlage — Eine Befugnisnorm, Eingriffsermächtigung, auch Ermächtigungsgrundlage oder besser Ermächtigung, ist eine Rechtsnorm, die Verwaltung bzw. Justiz Eingriffe in Grundrechte erlaubt. Eine solche Befugnisnorm kann grundsätzlich nur in einem formellen… …   Deutsch Wikipedia

• Ordnungsrechtliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… …   Deutsch Wikipedia

• Polizei- und ordnungsrechtliche Generalklauseln — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… …   Deutsch Wikipedia

• Polizeiliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… …   Deutsch Wikipedia

• Polizeirechtliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… …   Deutsch Wikipedia

• Actio illicita in causa — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Notwehr ist ein Begriff der Rechtssprache und bezeichnet – ungeachtet bestimmter konzeptioneller Unterschiede in den… …   Deutsch Wikipedia

• Besonderes Gewaltverhältnis — Als Sonderrechtsverhältnis bezeichnet man in der deutschen Rechtswissenschaft einen Zustand der gesteigerten Bindung des Bürgers an den Staat, welche in ihrer Intensität über die normale Bindung des Bürgers an den Staat (allgemeines… …   Deutsch Wikipedia

• Deutschengrundrecht — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… …   Deutsch Wikipedia

• Deutschenrecht — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… …   Deutsch Wikipedia