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Arbeitnehmererfindung

См. также в других словарях:

  • Arbeitnehmererfindung — Arbeitnehmererfindung,   eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer (auch ein Beamter oder Soldat) während der Dauer des Arbeitsverhältnisses macht (Gesetz über Arbeitnehmererfindung vom 25. 7. 1957). Das Gesetz… …   Universal-Lexikon

  • Arbeitnehmererfindung — Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich… …   Deutsch Wikipedia

  • Arbeitnehmererfindung — ⇡ Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von ⇡ Arbeitnehmern sowie Beamten und Soldaten. Patent und Gebrauchsmustergesetz gehen vom Erfindergrundsatz aus, demzufolge das Recht an der Erfindung mit deren Fertigstellung in der Person… …   Lexikon der Economics

  • freie Erfindung — ⇡ Arbeitnehmererfindung …   Lexikon der Economics

  • technischer Verbesserungsvorschlag — ⇡ Arbeitnehmererfindung …   Lexikon der Economics

  • Diensterfindung — ⇡ Arbeitnehmererfindung …   Lexikon der Economics

  • Inanspruchnahme — ⇡ Arbeitnehmererfindung …   Lexikon der Economics

  • Verbesserungsvorschlag — ⇡ Arbeitnehmererfindung, ⇡ betriebliches Vorschlagswesen …   Lexikon der Economics

  • Arbeitnehmer — I. Begriff:1. A. ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (⇡ Arbeitsvertrag) unselbstständige, fremdbestimmte Dienstleistungen zu erbringen hat. Bedeutsam ist die Arbeitnehmereigenschaft u.a. dafür, ob Arbeitsrecht mit seinem… …   Lexikon der Economics

  • Arbeitnehmererfindergesetz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Arbeitnehmererfindung ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner… …   Deutsch Wikipedia

  • Arbeitnehmererfinderrecht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Arbeitnehmererfindung ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner… …   Deutsch Wikipedia

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